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Rechtsanwältin   Dr. Birgit Stede


Newsletter-Archiv

Seit 1998 veröffentliche ich mit jeder Ergänzungslieferung des WEKA-Kommentars „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz in der betrieblichen Praxis“ aktuelle Informationen zur Abfall(rechts-)politik. Die seit 2003 veröffentlichten Newsletter können Sie hier nachlesen. Möchten Sie zeitnah den jeweils aktuellen Newsletter als E-Mail erhalten, so bitte ich Sie um kurze Benachrichtigung per E-Mail.

Newsletter November 2024
Abfallendeverordnung
Produkteigenschaft und KrWG
Steilvorlage durch den EuGH
16 Monate EBV
BBodSchV
Klarstellungen im KrWG
GefahrstoffV …
… und Asbestdialog
ABA-VwV
Die LAI

Newsletter September 2024
KI in der Administration
Die Abfalldefinition
Technische Möglichkeiten
Bürokratie, Zertifizierungen etc.
Green Deal
NKWS und Green Deal
Endlager
Und nochmals lange Zeit
Zweischneidig
Die Vorerkundungspflichten
KI und Bürokratieabbau?

Newsletter Mai 2024
Rosige Zukunft
Europa und die Abfallwirtschaft
Lichtblick NKWS
Stoffkreisläufe
Öffentliches Beschaffungswesen
Änderung der GewAbfV
Noch bessere Getrennthaltung
Das Pferd von hinten aufgezäumt
Nachhaltigkeit
Ein Plan und noch ein Plan

Newsletter Februar 2024
Risiken …
… und Nicht-Risiken
2 vor Zwölf
Die einstigen Befürworter der EBV
Sulfat
GewAbfV
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Plastikabgabe
Bürokratie

Newsletter November 2023
KI in der Abfallwirtschaft
KI in der kommunalen Entsorgung
Energieverbrauch und Energiewende
Plastikmüll
ABA-VwV
KAS-61
EBV
Sachverständige

Newsletter August 2023
EBV in Kraft
Der Bundesrat
Einheitliche Anforderungen
Interpretationshilfen
Ländereigene Festlegungen
GewAbfV
Markt und Marktbereinigung
Chemisches Recycling
Neue Technologien
E-Mobilität

Newsletter Juni 2023
UN-Plastikkonferenz
Plastikflut allüberall
Internationale Konferenzen
Energiekrise und ‚grüne Energie‘
‚Beaching‘
Ersatzbaustoffverordnung
FAQ zu einzelnen Vorgaben der EBV
Asbestdialog und LAGA M23
Gebäude, die vor dem 31. Oktober 1993 errichtet wurden

Newsletter März 2023
Ersatzbaustoffverordnung
Umsetzbarkeit der EBV
Umsetzungsregelungen der Länder
Titandioxid
Entscheidung des EuG …
… und Rechtsbehelf hiergegen
Iss Deinen Teller leer
Der Appell der Verpackungsindustrie
Verpackungen und Produkte
Das geplante Einwegkunststofffondsgesetz

Newsletter Dezember 2022
Warnung
Katastrophenwarnung
Vorsorge bei den umweltrechtlichen Anforderungen
Mantelverordnung und Bodenschutz
Prüfzeugnis und Dokumentationspflichten
FAQ der LAGA
Produktstatus nach der Rechtsprechung des EuGH
Kriterien des EuGH und Mantelverordnung
Einheitliche USB-Sticks
Krisenzeiten

Newsletter Oktober 2022
Eine Spülmaschine auf dem Betriebshof
Pfützen auf der Grubensohle und Erdaushub
CO2-Besteuerung für die Abfallverbrennung
Überflüssige CO2-Emissionen
Biodieselkraftstoff
Verschärfung der Verpackungsrichtlinie
Sekundärbaustoffe
Heile Welt

Newsletter August 2022
Taxonomie, Emissionshandel etc.
Die EBV
Novellierung der EBV
BVT-Schlussfolgerungen
Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen
Gleichbehandlungs- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Energieeinsparung, Gravitation und Brandschutz
Immer neue Gefahren
Sinnhaftigkeit und Verständlichkeit

Newsletter April 2022
Z.B. Zuordnung der Anlagen zur 4. BImSchV
Gezielte Verunsicherung?
Unzulässige Verwertungswege
Rechtslage tut ihr Übriges
GewAbfV
Mantelverordnung
Chemisches Recycling
Verkaufsverpackungen
Umweltbestrebungen in Europa und der Welt
Weltklimarat

Newsletter Februar 2022
Heaven, I’m in heaven
Saubere Luft, sauberes Wasser …
Energieeffiziente Gebäude. Bezahlbares Essen …
Saubere Energie …
… und modernste saubere Technologien
Abfallwirtschaft und freier Wettbewerb
Langlebige Produkte
Abfallverbringung von Kunststoffabfällen
Zukunftsmusik bei der Abfallverbringung
Abfallverbringung und Rohstoffsicherung
Neue Anforderungen

Newsletter November 2021
CO2-Ausstoß
Atomkraft als Lösung?
TA Luft und Bauschuttaufbereitung
Allgemeine Anforderungen an Abfallentsorgungsanlagen
BVT-Schlussfolgerungen
Mantelverordnung
Chemisches Recycling
Schärferes Verbringungsrecht

Newsletter September 2021
Abfallende-Diskussion
Vorrangige Verwendungspflicht?
Registerpflichten für gewonnene Stoffe
Gleichbehandlung und Warenverkehrsfreiheit?
Reaktion und Nicht-Reaktion
Recycling kein beihilfefähiger Wirtschaftszweig?
Bundesregierung unterstützt Forderung
Klimawandel und Klimaschutz
Moderne Industrieprodukte und moderner Abfall
Ein konstruktiver Vorschlag zur Stromgewinnung

Newsletter Juni 2021
Verwertung mineralischer Abfälle
Gleiches und Ungleiches
Inkrafttreten und Evaluierung
Sekundärrohstoffe
Recycling von Verpackungsabfällen
Batterien und Elektrogeräte
Altholzverordnung
Das Klimaschutzgesetz
Klimaschützende Maßnahmen

Newsletter April 2021
Reparierbarkeit von Geräten
Elektro- und Elektroaltgeräte
Überarbeitung des ElektroG
Notifizierung der Verbringung von Altgeräten
Fast-fashion und Textilrecycling
Novellierung der BioabfallV
E-Mobilität, Klimawandel und Abfall
Und wo kommt der Strom her?
Griechischer Wein …
Schmuddelkinder
Mantelverordnung und Bayern

Newsletter Februar 2021
Zu den aktuellen Diskussionen um die Mantelverordnung
Fehlinformationen
Bayern ist der Sündenbock
Marktkenntnisse über den Abfallmarkt
Recycling- und Verwertungsaktivitäten in Bayern
Was nutzt die Mantelverordnung
Deponiekapazitäten in Kürze erschöpft
Weitere Anhörung

Newsletter Januar 2021
Infobrief Extra zur Mantelverordnung
Die Presse
Gründe gegen die Verordnung in der beschlossenen Fassung
Keine Produkteigenschaft von Sekundärbaustoffen
Unterschiedliche Analyseverfahren
Verfüllung kaum noch möglich
Weniger strenge Regeln in Bayern?
Koalitionsvertrag von SPD immerhin mitunterzeichnet
Entsorgungsnotstand …
… und Anstieg der illegalen Abfall-Exporte

Newsletter November 2020
Das neue KrWG
Klagebefugnis der örE
Lebensmittelabfälle
Einweg und Mehrweg
Was braucht der Mensch?
Förderung des Recyclings?
Verwendung von Recyclingprodukten
Mantelverordnung
E-Schrott
Abfallberge

Newsletter September 2020
Blaue Tonne und die Verwertung von Abfällen aus privaten Haushalten
Konsequente Umsetzung der Deponieverordnung
Sicherheitsleistung für Entsorgungsbetriebe
Anzeigepflicht bei Änderung des Entsorgungsweges
Nochmals: Geringfügigkeitsschwellenwerte, Verfüllungen und Baustoffe
Getrennte Sammlung und Energieverbrauch

Newsletter Juli 2020
Der große ‚Wumms‘
Nachhaltige Kreislaufwirtschaft
Umsatzsteuerprivileg der Kommunen
Kommunale Zusammenarbeit
Doch kein Klagerecht für die örE
Krise zum Umdenken
Müll in den Meeren
Novelle der AltölV
Änderungen der DepV …
… und MantelV

Newsletter Juni 2020
Umwelt- und klimapolitischer Rahmen
Kaufanreize für Neuwagen …
… Forderung der Verbände und …
… Entsorgung der Lithium-Batterien
Förderung der KFZ-Branche
KrWG und Nachhaltigkeit
Ersatzbaustoffverordnung
Änderung der AltholzV
Aktivitäten des Gesetzgebers
Mehr Nachhaltigkeit?

Newsletter Mai 2020
Gerichtsbarkeit
Unsicherheiten bei der Entsorgung
‚Systemrelevanz‘
Abfallverbringungen
Verfahrensvereinfachungen
Schulungen
EU-Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft
Coronakrise …
… und positive Auswirkungen

Newsletter März 2020
Entwurf des neuen KrWG
BVerwG zu gewerblichen Sammlungen
Weitere geplante Änderungen
Glaubensfrage
Titandioxid
Asbestfaserfreiheit
Green Deal
Vermeidung von Kunststoffen
Der König von Bhutan

Newsletter Januar 2020
Verbot von Plastiktüten
Zero Waste City
Konzept für verpackte Lebensmittel
Containern ist strafbar
Umweltstrafrecht
Notifizierungspflichtige Abfallgemische …
… und Threshold Values
Lithium-Batterien

Newsletter November 2019
Langlebigkeit von Produkten
Abfallvermeidung als oberstes Ziel?
Reduzierung der Schadstoffe in Abfällen
Ungeklärte Entsorgungswege
Stellungnahmen zum Entwurf des KrWG
Herstellerverantwortung
Obhutspflicht für Retouren
Öffentliche Hand und örE
MantelV

Newsletter September 2019
Änderungen des KrWG
Siedlungsabfälle
Verfüllung
Festschreibung von Anforderungen
MantelV
Klagebefugnis des örE
Freiwillige Rücknahme im Handel
Vorrangige Nutzung von Sekundärrohstoffen

Newsletter Juli 2019
Entledigungswille
Containern
Sperrmülltage
Basler Übereinkommen
Exporte von Plastikmüll, …
… und neue Chancen durch die GewAbfV?
Entnahme aus Gemischen
Vollzug der GewAbfV
E-Mobilität
Verschließbare Abfallbehälter

Newsletter Juni 2019
Vollzugshinweise zur GewAbfV
Anfallstellen
Produktionsbetriebe und Handel
Bau- und Abbruchfirmen
Renovierungsarbeiten im Privathaus
Baumischabfälle …
… in Vorbehandlungsanlagen …
… und Baumischabfälle in Aufbereitungsanlagen
Stark verschmutzte Gemische
Recyclingquoten

Newsletter Mai 2019
Gerichtliche Überprüfung der Höhe einer Sicherheitsleistung
Pauschaler Generalverdacht
Entscheidungen zulasten der (Überwachungs-)Behörden
Dringlichkeit von Beseitigungsmaßnahmen
Egal, wie sie sich entscheiden
Einschlüsselung von Störstoffen
Schmuddelkind bleibt Schmuddelkind?

Newsletter März 2019
VerpackungsG
Vorrang Recycling
Massen an Kunststoffabfällen
GewAbfV
Baumischabfall
Boden-Bauschutt-Gemische
Metallspäne
Der Bock zum Gärtner?

Newsletter Januar 2019
5-Punkte-Plan
Produkte und Verpackungen
Produktdesign
Herstellerverantwortung
Förderung von Recyclaten
Verpflichtung zur Nutzung von Recyclingprodukten
Verbindliche Nutzung von Ersatzbaustoffen
Vorbildfunktion
Kein Klagerecht des örE
Gute Aussichten?

Newsletter November 2018
Rückblick
Verbesserungen der Umweltstandards
Verlagerung der Umweltprobleme und neue Probleme
… denn sie wissen nicht, was sie tun
Fachspezialisten
Unverständliche Rechtsgrundlagen …
… und überflüssige bzw. praxisfremde Vorgaben
Spezialisten im behördlichen Vollzug
Offener Dialog

Newsletter September 2018
Metallspäne…
… und die Vollzugshinweise der LAGA
Vollzugshinweise zur GewAbfV
Bau- und Abbruchabfälle
Baumischabfälle
Zuführung zu einem Zwischenlager
Recyclingquoten oder Marktbereinigung?
Altkleider und Bestandssammlungen
MantelV

Newsletter Juli 2018
Sperrmüllurteile des BVerwG
Sperrmüll, Altkleider und ElektroG
Verbot von Einwegprodukten
Plastik in der Umwelt
Mikroplastik
Plastiksteuer
Recyclingquoten für Kunststoff
Akzeptanz von Ersatzbaustoffen
Das europäische Abfallpaket

Newsletter Juni 2018
Rechtsmittel Klage
Entbürokratisierung im betrieblichen Alltag?
Dokumentationspflichten nach der GewAbfV
Betreiber von Vorbehandlungsanlagen
Wust an Dokumentationen
DIN EN ISO 9000 ff
Entsorgungsfachbetriebe
Ordnungsgemäße Betriebsführung
Ordnungswidrigkeit wegen formaler Fehler
Praxiserfahrung zählt nicht mehr

Newsletter Mai 2018
Erfolge der Umweltpolitik
Mikroplastik
Lebensmittelrecycling
MantelV…
… und die Akzeptanz von Ersatzbaustoffen
Forderung nach Erleichterungen
Teerhaltiger Straßenaufbruch
Konsequente Maßnahmen?

Newsletter März 2018
Künftige deutsche Abfallpolitik
Europäische Kunststoffstrategie…
… und Kritikpunkte
Herstellerverantwortung und Akzeptanz von Recyclingprodukten
Akzeptanz von aufbereitetem Bauschutt
Titandioxid
Mantelverordnung…
… und Bodenschutz
Sperrmüll ≠ Restmüll

Newsletter Januar 2018
(Un)Tätigkeit?
Die StoffstrombilanzV
Wünsche an die künftige Abfallpolitik
Stärkung des Recyclings von Kunstoffen…
… und Elektroaltgeräte
Einstufung von Abfällen
MantelV…
… und Entsorgungsnotstand für mineralische Abfälle
GewAbfV
Es geht weiter!

Newsletter November 2017
Lärm in Abfallbehandlungsanlagen
Laubbläser…
… und Elektrogeräte
Lebenslauf von Gebäuden
Lebensmittel
Nachhaltigkeit?
GewAbfV
Die KlärschlammV
Elektroaltgeräte
Mineralische Abfälle

Newsletter September 2017
Verpackungen
Zustimmung zur MantelV?
Deutsche Autoindustrie…
… und Altautoverwertung
POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung
GewAbfV
Kommunale Entsorger
Getrenntsammlung
Bau- und Abbruchabfälle

Newsletter Juli 2017
MHD und Verfallsdatum
Verfallsdatum für umweltrechtliche Vorgaben?
Monitoring der abfallrechtlichen Vorgaben
Die abfallrechtlich Verantwortlichen
Abfallerzeuger und -besitzer
Sammler und Beförderer
Händler und Makler
Das Spektrum der abfallrechtlich Verantwortlichen
Verfallsdatum von Entsorgungspflichten?

Newsletter Juni 2017
Kabinettsbeschluss zur MantelV
Einheitliche Analyseverfahren
Anforderungen an die Verfüllung
Neue Vorgaben: VerpackungsG …
… und Streichung der Heizwertklausel
HBCD
Die AwSV
Metallspäne mit Ölanhaftungen
Genehmigungsbedürftige Anlagen
Dosenbier

Newsletter Mai 2017
Regelungsflut im Umweltrecht
VerpackungsG
GewAbfV
Düngeverordnung
Klärschlamm
Umweltprobleme und Ursachen
Regelungsflut zum Schutze der Umwelt?
Abfallverbringungsrecht
Umweltrechtliche Vorgaben und Vollzugsbehörden

Newsletter März 2017
Der Referentenentwurf zur Mantelverordnung
ErsatzbaustoffV
Einheitliche Analyseverfahren
Prüfwerte und Geringfügigkeitsschwellenwerte
Verfüllung und Bodenschutzrecht
Vorsorgewerte und Prüfwerte
Gruben und Bauschutt
Gewerbeabfallverordnung
Auswirkungen der GewAbfV
Bauernregeln

Newsletter Januar 2017
Sachverständige und Entsorgungsfachbetrieb
Dokumentationen
Bioabfallkompost
GewAbfV
Immer wieder gewerbliche Sammlung
Tatsächliche Aufgaben der Daseinsvorsorge
CO2 und MantelV
Nutzung fossiler Energie solange es geht

Newsletter November 2016
Referentenentwurf zur MantelV
HBCD und kein Ende
Recyclingquote auf EU-Ebene
Gewerbliche Sammlungen gestärkt?
Altkleidersammlung
Leistungsfähigkeit des gewerblichen Sammlers
Gewerbliche Sammlung versus Daseinsvorsorge
Quote, die dem örE entzogen werden darf
Politische Entscheidung

Newsletter Oktober 2016
Recycling und Weltmarkt
Altkleidersammlung und -verwertung
Nochmals GewAbfV
Styropor mit Flammschutzmitteln
Weitere Gesetze und Verordnungen …
Die Mantelverordnung
Plastiktüten

Newsletter September 2016
Bundesverwaltungsgericht zu gewerblichen Sammlungen …
Gefährdung der Funktionsfähigkeit
Nachweis der Verwertungswege
… und Rosinenpickerei
Neue abfallrechtliche Vorgaben
Wertstoffgesetz adieu, bonjour Verpackungsgesetz
Die Mantelverordnung
Novelle der GewAbfV

Newsletter Juli 2016
Der Vorsorgegrundsatz…
… in der Produktion
… in der Abfallwirtschaft
… bei der Verwertung landwirtschaftlicher „Nebenprodukte“
… bei der Altholzverwertung
… bei der Verwertung mineralischer Abfälle
… bei der Verfüllung
Umweltschutz und Legislaturperiode
Wertstoffgesetz

Newsletter Juni 2016
Das Planspiel zur Mantelverordnung
Verfüllung von Bauschutt
Bohrschlamm
Novellierung der EntsorgungsfachbetriebeV
Die neue AVV
CFK-Abfälle
Beste verfügbare Technik
Gewerbliche Sammlungen selten untersagt
Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft

Newsletter April 2016
Ressourceneffizienzprogramm II
Bioabfälle
… und Klärschlamm
Referentenentwurf zur neuen EntsorgungsfachbetriebeV
Mantelverordnung
Plastikmüll in Gewässern …
… und Plastiktüten und andere Kunststoffe
Schlagabtausch zum Wertstoffgesetz
Sperrmüll = Restmüll?

Newsletter Februar 2016
Das Kreislaufwirtschaftspaket der EU-Kommission
Recyclingziele zu wenig ambitioniert?
Recyclingquote für gemischte Fraktionen?
Abfallvermeidung
Lebensmittelabfälle
Ressourceneffizienz und Klimaschutz
Planspiel zur Mantelverordnung
Gewerbliche Sammlung und Personengesellschaften

Newsletter Dezember 2015
Regulierungsbedarf bei der Abfallentsorgung?
Wertstoffgesetz
Entsorgungsfachbetriebe
Abfallbeauftragte
Gewerbeabfallverordnung
Abfallverzeichnisverordnung
Queens day

Newsletter Oktober 2015
Ersatzbaustoffe
Probenahme- und Analyseverfahren
Verfüllung
Erfahrungen mit dem bayerischen Verfüll-Leitfaden
Entsorgungsnotstand vorprogrammiert?
Kompost und Düngerecht
Abfallrechtliche Überwachung

Newsletter September 2015
Mantelverordnung
Europäische Initiative zur Kreislaufwirtschaft
Vermüllung der Meere
Munitionsabfall in der Ostsee
Quoten bei der Altautoentsorgung
Diskussionen um das geplante Wertstoffgesetz
Leergut-Rücknahme nicht gesundheitsschädlich
Straßenkehrer und andere Visionen

Newsletter April 2015
Novellierung des KrWG
Überkapazitäten an Verbrennungsanlagen
Gewerbeabfallverordnung
Gewerblicher Restmüll und R1-Verwertung
Leichtverpackungen
Düngemittelrecht und Kompost aus Bioabfall
Phosphor und Verbrennung von Klärschlamm
Mantelverordnung
Lithium-Akkus
Lärm

Newsletter Februar 2015
Kreislaufwirtschaftspaket der Kommission
Nochmals: Veröffentlichung von Überwachungsberichten
Einstufung weiterer Entsorgungsanlagen als IED-Anlagen
Bodenschutz und Mantelverordnung
Grundwasserschutz und Fracking
Entsorgung von Salzlauge
Freiwillige Vereinbarungen
Biotonne
Miteigentumsanteil an Altpapier

Newsletter Dezember 2014
Genehmigungen und andere behördliche Entscheidungen
Fristen bei Genehmigungsverfahren
Fristen bei Anhörungen
Auflagen und Anordnungen
Anforderungen der Fachbehörden
Unterschiedlicher Vollzug
Verbot der Verwertung trotz Behandlung von Abfällen
Auflagen etc. sind genauestens zu prüfen
Kenntnis der Praxis ist notwendig

Newsletter Oktober 2014
Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm
Plastik-Einwegtüten
Umweltpolitik und Fracking
Duale Systeme und deren Finanzierung
DSD GmbH und Miteigentum an PPK
Kommunale Wirtschaftstätigkeit in der Abfallwirtschaft
Fishing for littering – eine wahre Erfolgsgeschichte

Newsletter April 2014
KAS-Leitfaden 25
Die Seveso-Richtlinien
Zuordnung von Abfällen im Sinne der AVV
Mengenberechnung der gefährlichen Abfälle
KAS-Leitfaden 25 und Abfallentsorgungsanlagen
Umsetzung der 5-stelligen Abfallhierarchie
Deponiesteuer
Hühnchenreste sind kein Abfall!

Newsletter Februar 2014
Verantwortliche Person in Entsorgungsbetrieben
Unzuverlässigkeit und gewerbliche Sammlung
Konkurrenz auf dem Entsorgungsmarkt
Bau- und Abbruchabfälle und gewerbliche Sammlung
Kein Abfallende für Papier
Verunreinigte Produkte und Abfall
Änderungen der AbfallverbringungsV
Plastik in Gewässern und Kaffeekapseln
Trashbusters

Newsletter Dezember 2013
Entscheidungen der oberen Verwaltungsgerichte zu gewerblichen Sammlungen
Hoffnung der öffentlichen Entsorger auf das Bundesverwaltungsgericht
ElektroG und Export von E-Schrott
Der Bürger wünscht Bioplastik?
Kunststoffpartikel in Gewässern
Moderne Verbundstoffe und deren Entsorgung
Sondermüll in Bergwerken
UVP-pflichtige Entsorgungsanlagen

Newsletter September 2013
Der neue Entwurf der AwSV
Abfallrechtliche Überwachung
Gewerbliche Sammlungen und Grundrechte
Sondernutzungserlaubnis für Altkleider-Container
Verwaltungsaufwand für Recyclingbetriebe
Wertstofftonne in kommunaler Hand …
… und Gebührenstabilität
Abfallende für Kupferschrott, Altglas und Altpapier
Europäische Woche zur Abfallvermeidung

Newsletter Juli 2013
Abfallvermeidung
Abfallvermeidung und Lebensmittel
Abfallvermeidung und Altkleider
Recycling und gewerbliche Sammlung
Aktuell: OVG Münster zu gewerblichen Sammlungen und unzulässigem Eingriff in Grundrechte
Phosphor-Recycling
Kunststoff-Recycling
Blinklicht für gewerbliche Müllfahrzeuge?

Newsletter April 2013
Entwurf der Mantelverordnung
Sulfatgehalt in Bauschutt
AwSV und Gemische
Fundamentale Kritik an der MantelV
Boden als Beseitigungsabfall …
… und Zuordnung zur kommunalen Entsorgung
Fünfstellige Hierarchie und thermische Verwertung
Kein Führungszeugnis bei gewerblicher Anzeige
Erfolge der VerpackungsV

Newsletter Februar 2013
Neuer Entwurf der Mantelverordnung
Anforderungen an die Verfüllung
Gesamtkonzept zur Verwertung mineralischer Abfälle?
Abfallrechtliche Überwachung
Die unendliche Abfallende-Diskussion
Gewerbliche Sammlungen und Wertstofftonne
Eigene Gesetzmäßigkeiten im Abfallrecht

Newsletter Dezember 2012
Überlassungspflichten und alte Kamellen
Dialog über das Wertstoffgesetz
Altkleidersammlung und Sondernutzungsgebühr
Bündnis für Kreislaufwirtschaft Bau
Mantelverordnung und Verfüllung von Gruben
Schlick aus Hamburger Hafen …
… und Munitionsabfälle in Nord- und Ostsee
Laub aus Straßenreinigung
Biosprit aus Abfall
Lebensmittelabfälle

Newsletter Oktober 2012
Das Altpapierurteil des VG Hamburg
Gewerbliche Schrottsammler
Aussortieren von Metallen aus Schlacke
Online-Dialog Wertstofftonne
Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft
Aus LAGA werde LAK …
… und aus Abfall werde Produkt?
Nun: Die AwSV
Alt-Mobiltelefone

Newsletter August 2012
Diskussionen um das KrwG
EU-Pläne zum Schiffsrecycling
CCS, Fracking und VAUwS
R1-Formel
Recyclingkonzept für Gipsabfälle
Abfallende-Diskussionen
Falsch deklarierte Abfälle und Sicherstellungsbereich
Bürokratie in der Abfallwirtschaft

Newsletter Juni 2012
Das 1. Ziel: Abfallvermeidung
Vollzug des KrwG
Gewerbliche Sammlungen
Abfallgebühren und Vorteile für Gebührenschuldner
Sammlung von Schrott
Grüne, blaue, türkise Tonne
Kommunalpolitik und Recycling
Streckengeschäft und Kundenschutz
Fischer fischen Abfall

Newsletter April 2012
Gewerbliche Sammlungen …
… und das WertstoffG
Abfallbeförderungen, andere Tätigkeiten …
… und Registerpflichten
GFS und Mantelverordnung
VAUwS und Verhältnismäßigkeit
Gülle und Grundwasser
Gülle in Biogasanlagen

Newsletter Februar 2012
Vermittlungsausschuß und das neue KrW-/AbfG
Heizwertklausel und Gleichrangigkeit
Neuer Entwurf zur Mantelverordnung
WEEE-Richtlinie
Maßband für die Entscheidung, ob eine Rücknahmepflicht besteht
Verkehrssicherheit: Müllfahrzeug ist nicht gleich Müllfahrzeug
Grüne Wirtschaft – Recyclingwirtschaft
Kunststofftüten, …
… Effizienz von Hol- und Bringsystemen …
… und neue Definitionen für Verpackungen
Recycling und Bürokratieaufwand

Newsletter Dezember 2011
Wer darf was entsorgen?
Kommunale Entsorger…
… contra private Entsorger
Das KrW-/AbfG im Vermittlungsausschuss?
Thermische Verwertung und Kaskadennutzung
Gülle: Abfall und Nicht-Abfall
Gülle in Biogasanlagen
Nitrat, Chlorid und Mantelverordnung
Von Abfall zu Produkt
Kosten für die Entsorgung von Löschwasser

Newsletter Oktober 2011
Novellierung KrW-/AbfG
Mantelverordnung – kein vollziehbares Regelwerk in Sicht
Abfallvermeidung und Siedlungsabfälle
Verbot der 60 Watt-Birne
Altpapier- und Kunststoffverwertung für Lebensmittelverpackungen
Export von Umwelttechnologie
Innovative Technologien brauchen innovative Entsorgungslösungen
Das Volk der Getrenntsammler und Recyclinganlagen

Newsletter August 2011
Kritik der Kommission am neuen KrW-/AbfG
Planspiel um die Wertstofftonne beendet
Neuer Entwurf zur Mantelverordung
Stresstest für die Verwertung mineralischer Abfälle
Rohstoffe und Recyclingwirtschaft
Export von E-Schrott
Abfall und wassergefährdende Stoffe
Wild abgelagerter Müll auf Privatgrundstücken
Doppelte Gewichtung von Biokraftstoffen
Weitere abfall- und umweltrechtliche Regelungen

Newsletter Juni 2011
Das neue KrW-/AbfG – ganz im Sinne des EU-Rechts?
Stoffliche Verwertung vor thermischer Verwertung?
Boden und Abfall
Die endlose Diskussion um die Wertstofftonne
Verpackungsverordnung überholt?
Entsorgungsverantwortung der Kommunen?
Abfallende-Diskussion
WEEE-Novelle
Kunststoffabfälle und Meeresverschmutzung
Rückschritt = Fortschritt in der Entsorgungslogistik?

Newsletter April 2011
Japan und Konsequenz für die deutsche Energiepolitik
E10
Die Wertstofftonne – und ein Planspiel
Die Mantelverordnung
Recyclingquoten
Wassergefährdende Stoffe
Elektronisches Nachweisverfahren

Newsletter Februar 2011
Abrissprämie kann sinnvoll sein
Ersatzbaustoffe und unterschiedliche Analyseverfahren
Betreiber von Verfüllungen - Stets mit einem Fuss im Knast?
Bevorzugung von Inertabfalldeponien – zum Wohle der Deponiebetreiber?
Dioxin-Skandal und die Einstufung von Tieren als Abfall
Müllmann Berlusconi
Behördliche Überwachung abschließend geregelt
Wertstofftonne und interessensgeleitete Argumente

Newsletter November 2010
Lissabon und Abfallentsorgung
Steuer für tauschähnlichen Umsatz
Nach der Abwrackprämie nun die Abrissprämie?
Rotschlamm und andere Unappetitlichkeiten
Fehlende Entsorgungsmöglichkeiten im Inland

Newsletter September 2010
Der Referentenentwurf zum neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
ErsatzbaustoffV und Grundwasserverordnung
Plastik wieder hoffähig
Klimawandel und Abfall
Plastik für eine hygienische Natur

Newsletter Juni 2010
Diskussionen um das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz
Grau in Gelb und Gelb in Grau
Recyclingquoten
Kühe und Kilowattstunden
Abfallende-Diskussion, ErsatzbaustoffV und andere Erscheinungen

Newsletter April 2010
Das künftige Kreislaufwirtschaftsgesetz
Europarechtliche Kriterien für die umweltgerechte Entsorgung …
… und die kleinen Extras
Ersatzbaustoffe und Verfüllung
Fünfstellige Entsorgungshierarchie und das Eigentum
Elektroaltgeräte und 3. Welt
Verschenken eines defekten Autos = Illegale Abfallentsorgung?

Newsletter November 2009
Abfallentsorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge
Entsorgungssicherheit
Europäischer Gerichtshof unterstützt kommunale Zusammenarbeit
Keine Sicherheitsleistung für öffentlich-rechtlich betriebene Deponien
Keine grundlegende Charakterisierung für Inertabfälle
Abfallentsorgung ohne Zuständigkeit
Abfallentsorgung mit Zuständigkeit – die Untertagedeponierung

Newsletter September 2009
Blaue Tonne und die Verwertung von Abfällen aus privaten Haushalten
Konsequente Umsetzung der Deponieverordnung
Sicherheitsleistung für Entsorgungsbetriebe
Anzeigepflicht bei Änderung des Entsorgungsweges
Nochmals: Geringfügigkeitsschwellenwerte, Verfüllungen und Baustoffe
Getrennte Sammlung und Energieverbrauch

Newsletter Juli 2009
Geringfügigkeitsschwellenwerte, Verfüllungen und Baustoffe
Anforderungen an die Nachweisführung
Entsorgungsfachbetriebe und andere gutachterliche Beurteilungen – und über die Macht von Gerichten
Kostentragung für Abfallrückführung
Alternative Energiepolitik
Akribische Überprüfung der Abfallentsorgung

Newsletter April 2009
Entbürokratisierung im Umweltrecht
Klarheiten und Unklarheiten: EuGH-Urteile zum Abfallrecht
Abwrackprämie und Hartz IV-Empfänger
Kriminaltango: Kriminelle Auswüchse bei der Entsorgung
Getrenntsammeln und Sammelcontainer
Ordnungsgemäße Entsorgung von Asbestzement

Newsletter Februar 2009
Das Vermischungsverbot von Abfällen
Getrennte Sammlung von Verpackungsabfällen
Entsorgung von Hausmüll mit Leichtverpackungen
Sinkende Rohstoffpreise und der Kampf ums Altpapier
Kunst durch Abfall
EU-Abfallrahmenrichtlinie
Versenken von Steinen in der Nordsee und andere Entsorgungswege

Newsletter Dezember 2008
Abfall – ein unbestimmter Rechtsbegriff
Ausgelaufenes Altöl
Liquiditätsrisiko von Entsorgungsunternehmen
Gute Nachrichten und schlechte Nachrichten – die Entsorgungsbranche
Abfallverwertung in bergrechtlichen Betrieben
Abfallentsorgung in der ehemaligen DDR
Giftmüllkrise in Abidjan

Newsletter September 2008
Überlassungspflichten
Kontroverse Entscheidungen zur Altpapiersammlung
Eigenkompostierung und Überlassungspflichten?
Gefährdung des dualen Systems
Gebühren für Sondernutzung der Straßen
Illegale Entsorgung in Gruben und Entsorgungsfachbetrieb
Illegale Entsorgung und die künftigen Anforderungen an die Verfüllung von Gruben
Besteuerung des „tauschähnlichen Umsatzes“

Newsletter Juni 2008
Wann gilt was? – Abfallrecht und andere unübersichtliche Rechtsgebiete
Ersatzbrennstoffe
Die unendliche Haftung des Abfallbesitzers?
Öffentlich-rechtliche und private Entsorger

Newsletter April 2008
Hausmüllentsorgung
Kooperationen zwischen privaten und öffentlichen Entsorgern
Sortierung von Haushaltsabfällen und Satzungsrecht
Verluste von Gewerbeabfall
Die geplante Verordnung für die Verwertung mineralischer Abfälle
TOC und DOC
Sportschuhe, Bekleidung und andere Assecoirs

Newsletter Februar 2008
Recycling, Verpackungsverordnung und Trittbrettfahrer
Entscheidungen zu Altpapiersammlung und Gebührenerhebung
Oder: Gewässergefährdung durch Abfall?
Schiffsentsorgung einfach gemacht

Newsletter November 2007
Die unendliche Verantwortlichkeit der Abfallbesitzer
Frittierfett ist kein Brennstoff
Der Kreislauf der Recyclingwirtschaft
Verfüllung einer Tongrube und richterliche Entscheidungsfindung

Newsletter August 2007
Neuerungen im Abfallverbringungsrecht
Vor-Sortierung von Haushaltsabfällen
Überlassungspflicht und Darlegungslast bei Abfallverwertung
Abwasser kann Abfall sein
Sportschuh kein Elektrogerät
Umweltpolitik und Sicherung von Abfallströmen

Newsletter Mai 2007
Die stets wiederkehrende Frage: Was ist Abfall?
Nutzung der stofflichen Eigenschaften
Abfallschlüssel und Abfallbehandlung
Klimawandel und Abfallentsorgung
Umsetzung der EG-Deponierahmenrichtlinie
Vorrang der Verwertung
Verantwortlichkeit von Abfallerzeugern und -besitzern
Elektroschrott: Großer Schrott und kleiner Schrott
REACH und Abfall
Entbürokratisierung im Umweltrecht
EG-Abfallrahmenrichtlinie und ‚Lebenszyklusbetrachtung’

Newsletter Dezember 2006
Die abfallrechtliche Überwachung
Abfallverbringung
Gebühren für Gespräche?
Vorreiter Deutschland bei Deponievorgaben?
Novellierung der EG-Abfallrahmenrichtlinie

Newsletter Oktober 2006
Novellierung der Verpackungsverordnung
Was ist Abfall aus privaten Haushaltungen
Thermische Verwertung und die Heizwertklausel
Klärschlammverwertung
Verantwortlichkeit für Abfälle und andere Verunreinigungen …
Entsorgungspflicht von Waldbesitzern
Duldung im Verwaltungsrecht

Newsletter August 2006
Verfahrensvereinfachungen im Genehmigungsrecht
Neuerungen im Abfallverbringungsrecht
Föderalismusreform im Umweltrecht und Umweltgesetzbuch
Diskussionen um Recyclingstrategie und die Novellierung der EG-Abfallrahmenrichtlinie
Novellierung der Verpackungsverordnung und die Rekommunalisierung
Rechtsprechung zu Überlassungspflichten: Abfälle auf Campingplätzen
Verwaltungsverfahren im Abfallrecht: Einfach? Zweckmäßig? Zügig?

Newsletter Mai 2006
Elektro- und Elektronikaltgeräteentsorgung
Bürokratieabbau bei der abfallrechtlichen Überwachung
Abfallverbrennung
Verkaufsverpackungen aus dem Versandhandel
Grau-in-Gelb Versuchsmodell
Privatisierung der Entsorgungswirtschaft

Newsletter März 2006
Verordnung zur Verwertung mineralischer Abfälle
Verwertung auf Deponien
Verordnung zur Umsetzung der EG- Deponierahmenrichtlinie
Entsorgungsengpässe und Gewerbeabfallverordnung
Abfallverbringung und notifizierende Person
Abfallverbringung und Umweltstandards im Importland
Abfallverbringung und Anforderungen an die Notifizierung

Newsletter Februar 2006
Europäische Strategie für Abfallvermeidung und Recycling
Produktverantwortung
Konsequenzen der Ablagerungsverordnung
Altautoverordnung
Kunststoffabfälle und Abfallverbringung
Produkt – Abfall: Jauche, Dung und Tierkörper

Newsletter November 2005
Abfallverbringung: Einigung über Rückführungskosten
Abgrenzung Produkt – Abfall
Überregulierung und Definitionen in der Verpackungsverordnung

Newsletter September 2005
Solidarfonds Abfallrückführung
Abfallablagerungsverordnung und Entsorgungsnotstand
Entsorgung im Ausland
Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Newsletter Juli 2005
Abfallwirtschaftskonzepte und -bilanzen
Verwertung chemikalienrechtlich verbotener Stoffe
Abfallexport – Auflösung der Anstalt Solidarfonds
Abfallablagerungsverordnung und Entsorgungsengpässe
Abfall aus Seniorenwohnanlagen
Vermieter ist Abfallbesitzer

Newsletter Mai 2005
Bürokratieabbau im Abfallrecht
Abfallüberwachung
Alternative Biomüllentsorgung
Abfallablagerungsverordnung
Dosenpfand

Newsletter März 2005
Gewerbeabfallverordnung -und Pflichtmülltonne
Keine Vollzugshilfe zur AVV
Elektro- und Elektrogerätegesetz
Abfallexport und Solidarfonds

Newsletter Februar 2005
Abfallexport und Umweltstandards im Exportland
… was so alles dem Umweltschutz dient
Deponieverwertungsverordnung
Verpackungsverordnung, Dosenpfand
Klärschlamm

Newsletter Oktober / November 2004
Unbewegliche Sachen – Abfall
Heizwertklausel
Gefährliche und ungefährliche Abfälle
Verwertung schadstoffhaltiger Abfälle
Verwertung chemikalienrechtlich verbotener Stoffe und REACH
Verfahrensvereinfachungen
Dosenpfand
Elektroaltgerätegesetz
visuelle Umweltverschmutzung

Newsletter August 2004
Illegale Abfallentsorgung
Illegaler Betrieb einer Abfallentsorgungsanlage
Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung
Altfahrzeuggesetz
Deponieverwertungsverordnung
Elektroaltgerätegesetz

Newsletter Juni 2004
LAGA-Merkblatt 20
Gewerbeabfallverordnung
„Zebratonne“
Beitrittsländer und Leitfaden für Abfallexporte

Newsletter April 2004
Forderung nach Deregulierung
Ablagerungsverordnung
Entwurf zur Deponieverwertungsverordnung
EuGH-Rechtsprechung zu Abfall-Produkt

Newsletter Februar 2004
Verwertung chemikalienrechtlich verbotener Stoffe
Vorrang der Verwertung auch schadstoffhaltiger Abfälle
Strategiepapier der Europäischen Kommission
Ablagerungsverordnung
Solidarfondsverordnung und EuGH-Rechtsprechung

Newsletter November 2003
Thermische Verwertung
Gewerbeabfall
Dosenpfand

Newsletter September 2003
Thermische Verwertung
Gewerbeabfall
Vermischung von Abfällen
Dosenpfand

Newsletter Juli 2003
Kombinierte Verfahren
Elektronikschrott
Entsorgungspflicht des Abfallbesitzers
Mitverbrennen von Abfällen

Newsletter Mai 2003
Abfallrecht und Abfallmarkt
Deutsches Abfallrecht und EuGH
Freier Warenverkehr für Verwertungsabfall

Newsletter Februar 2003
Thermische Verwertung und Beseitigung
EuGH-Rechtsprechung
Hauptzweckklausel
Verwertung chemikalienrechtlich verbotener Stoffe
Vermischungsverbot

 
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